Inland

Die SPÖ hat in ihrer heutigen Vorstandssitzung jene „Zukunftslabors“ personell ausgestattet, die die Partei im Zuge des selbst verordneten „Erneuerungsprozesses“ aus der Krise führen sollen. Dabei handelt es sich um die GPA-djp-Vorsitzende Barbara Teiber, die Vorsitzende des Renner-Instituts Maria Maltschnig und Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, berichtete Parteichefin Pamela Rendi-Wagner.

Drei Frauen sollten die SPÖ als Köpfe der „Zukunftslabors“ unter dem Titel „Die neue Zeit“ ins 21. Jahrhundert führen, sagte Rendi-Wagner. Ihre Arbeit beginnen sollen diese bereits in der kommenden Woche, mit Anfang Mai soll der Prozess mit einem „Zukunftskongress“ abgeschlossen sein. Davor stehe noch eine der größten Mitgliederbefragungen, welche die Sozialdemokratie je erlebt habe, an, so Rendi-Wagner.

Pressekonferenz nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand

Nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand findet eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner statt.

„Hinter der gemeinsamen Erzählung versammeln“

Der Beschluss zum „Erneuerungsprozess“ sei mehrheitlich gefallen, berichtete die Parteichefin, vier Gegenstimmen habe es gegeben. Dass auch der als scharfer Parteikritiker bekannte Tiroler Landesvorsitzende Georg Dornauer zugestimmt habe, war sich Rendi-Wagner zu „99 Prozent sicher“. „Ich erwarte mir, dass wir uns alle in der Sozialdemokratie hinter dieser gemeinsamen Erzählung versammeln“, appellierte sie zu Zusammenhalt in der Partei.

Wie zu erwarten waren auch die im Raum stehenden Verhandlungen mit der ÖVP zu einer möglichen Regierungsbeteiligung Thema im Vorstand – wobei sich an der offiziellen Position der SPÖ nichts geändert hat. Auch Dornauer habe man bei der Sitzung klar gemacht, dass man nur mehr für echte Koalitionsverhandlungen zu haben sei, aber nicht für „Parallelgespräche“ mit anderen Parteien.

Dornauer hatte sich vor der Vorstandssitzung auch für mögliche weitere Sondierungen aus, sollten diese notwendig sein. „Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker“, begründete er das. Gestern sagte er in Richtung SPÖ-Sondierungsteam: „Es ist jetzt auch nicht die Zeit, Ultimaten zu stellen. Mit wem (ÖVP-Obmann Sebastian, Anm.) Kurz noch Gespräche führt, ist seine Sache.“

Die FPÖ hat die Forderung ihres Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache nach Herausgabe der Zugangsdaten zu dessen Facebook-Seite bisher nicht beantwortet, wie Straches Anwalt Ben Irle sagte. Sollte die Partei die heute ablaufende Frist verstreichen lassen, will Irle ab Montag eine Klage gegen die FPÖ vorbereiten.

Strache hat auf Facebook immer noch 786.000 Fans. Er selbst wurde aber „ausgesperrt“ und hat keine Zugangsdaten für den Account. Auch die FPÖ bespielt die Seite – es ist immerhin der zweitgrößte politische Facebook-Account in Österreich hinter jenem von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz – derzeit nicht aktiv. Der letzte Beitrag ist am 2. Oktober erschienen.

Facebook erteilte FPÖ Abfuhr

Die FPÖ hatte zuletzt bei Facebook angefragt, ob der Konzern eine Zusammenführung der Strache-Seite mit jener der Partei erlauben würde. Die Partei hätte die Zahl ihrer Fans damit schlagartig vervielfacht, denn der FPÖ folgen auf Facebook nur 131.000 Fans. Facebook hat die Fusion jedoch abgelehnt. „Wir erlauben eine Zusammenführung, wenn beide Seiten einen ähnlichen Namen und dasselbe Thema darstellen. Dies ist hier nicht der Fall“, teilte ein Facebook-Sprecher am Mittwoch mit.

Irle sieht durch die Haltung von Facebook „unsere Rechtsposition zu 100 Prozent unterstützt“. Er verweist darauf, dass die FPÖ zwar im Impressum der Strache-Seite steht, dass die Seite aber Straches Namen trage, sein Foto zeige und seine Aussagen wiedergebe. Auch dass die FPÖ Werbung für die Strache-Seite bezahlt habe, sieht der Anwalt nicht als Argument gegen Strache: „Für diese Investitionen hat die Partei in der Vergangenheit etwas erlangt. Daraus entsteht keine Eigentumsposition, die in alle Zukunft reicht.“

Nun ist es fix: Bei der steirischen Landtagswahl werden sechs Parteien auf dem Stimmzettel stehen. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, KPÖ und NEOS reichten fristgerecht ihre jeweils vier Wahlkreisvorschläge bei den Behörden ein.

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Weiter warten heißt es auf die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zum „Sicherheitspaket“, zur Sozialversicherungs- und zur Mindestsicherungsreform. Die Beratungen darüber konnten in der Oktober-Session nicht beendet werden. Sie werden in der am 25. November startenden Session fortgesetzt, teilte VfGH-Sprecher Raphael Draschtak heute mit.

Die drei ÖVP-FPÖ-Gesetzesänderungen wurden vor allem mit SPÖ- bzw. SPÖ-NEOS-Drittelanträgen vor das Höchstgericht gebracht.

Beschwerden gegen Kassenreform

Gegen die im Dezember 2018 verabschiedete Organisationsreform der Sozialversicherung gab es allerdings insgesamt 14 Beschwerden – nicht nur von der SPÖ-Bundesratsfraktion, sondern auch von Landesgebietskrankenkassen, der Betriebskrankenkasse voestalpine Bahnsysteme und der Wiener Arbeiterkammer.

Ihre Vertreter brachten in einer zweitägigen öffentlichen Verhandlung vergangene Woche ihre Argumente gegen die Zusammenlegung der Krankenkassen vor. Als verfassungswidrig erachten sie vor allem, dass gegen die Grundsätze der Selbstverwaltung verstoßen werde.

SPÖ brachte Sozialhilfereform vor VfGH

Das im April 2018 beschlossene „Sicherheitspaket“, mit dem die Überwachungsmöglichkeiten der Sicherheitsbehörden u. a. um den „Bundestrojaner“ erweitert wurden, wurde bereits zum zweiten Mal vertagt. Schon in der Juni-Session stand der von 61 SPÖ- und NEOS-Mandataren eingebrachte Drittelantrag des Nationalrats auf der Tagesordnung.

21 SPÖ-Bundesräte haben das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz vor den VfGH gebracht. Sie kritisierten an der im Frühjahr beschlossenen Reform der Mindestsicherung vor allem die Deckelung des Sozialhilfebezugs und die degressive Sozialhilfekürzung von in Wohngemeinschaften lebenden Bezugsberechtigten.

Die Neuausrichtung des Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank, wonach nur noch Forschungsprojekte der Ökonomie gefördert werden, sorgt für starke Kritik. Neben einzelnen Wissenschaftlerinnen und Forschern äußerte sich heute auch die Österreichische Universitätenkonferenz (uniko) zu Wort.

„Die gänzlich unabgestimmte Vorgangsweise des OeNB-Direktoriums zeugt von einem wenig sorgsamen Umgang mit dem österreichischen Forschungs- und Wissenschaftssystem“, sagte uniko-Präsident Oliver Vitouch in einer Aussendung. Er erinnerte daran, dass der Jubiläumsfonds in den vergangenen Jahren Projekte aus Medizin, der Geisteswissenschaft und Kulturwissenschaften gefördert hat, „zuletzt im Umfang von knapp zehn Millionen Euro jährlich“.

Keine Förderung für Medizin und Sozialwissenschaften

Seit seiner Gründung 1966 flossen über 800 Millionen Euro in Projekte aus den Wirtschaftswissenschaften, Medizin, Sozial- und Geisteswissenschaften. Letztere lukrierten alleine in den vergangen fünf Jahren rund 15 Millionen Euro. Ab dem nächsten Jahr wird das nicht mehr so sein.

Der von der ÖVP nominierte OeNB-Direktor Thomas Steiner zählte einige Forschungsbeispiele auf, die künftig gefördert werden: „Geldpolitik, Inflationserwartungen, wirtschaftliche Entwicklungen dazu und die Unabhängigkeit der Notenbank.“ Die Medizin ist damit künftig komplett, Geistes- und Sozialwissenschaften größtenteils vom Jubiläumsfonds ausgeschlossen.

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Vitouch: OeNB-Maßnahme „nicht förderlich“

„Der Jubiläumsfonds ist damit nicht irgendein Instrument, sondern seit über 50 Jahren ein strukturelles Element der öffentlichen Forschungsförderung“, so Vitouch weiter. Er sei neben dem Wissenschaftsfonds FWF „die wichtigste nationale Drittmittelquelle“ gewesen, auch für die Nachwuchsförderung.

Die uniko hofft, dass die OeNB noch umdenkt und weiterhin ihre „themenoffenen Forschungsförderung fortsetzt“. Österreich habe relativ zu Deutschland oder der Schweiz enormen Aufholbedarf in der wettbewerbsfähigen Finanzierung der Grundlagenforschung. „Stattdessen restriktive Schritte zu setzen, ist nicht förderlich“, so Vitouch.

Ausland

In Berlin sollen die zuletzt stark gestiegenen Mieten fünf Jahre lang eingefroren werden. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss bei seiner rund sechsstündigen Sitzung heute verständigt, wie Teilnehmer mitteilten. „Habemus Mietendeckel“, twitterte Berlins Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek.

Gilt für rund 1,5 Mio. Wohnungen

Das Gesetz soll die Mieten für rund 1,5 Millionen Wohnungen, die vor 2014 gebaut wurden, deckeln. Es soll Anfang 2020 rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft treten – an dem Tag hatte der Senat erste Eckpunkte dazu beschlossen. Geplant sind neben dem eigentlichen Mietenstopp diverse flankierende Maßnahmen.

Zunächst muss der Senat den Gesetzesentwurf allerdings noch beschließen und das Abgeordnetenhaus darüber abstimmen. Auch für andere Großstädte in Deutschland könnte das Modell, mit dem Berlin rechtliches Neuland betritt, interessant sein.

Die zunächst angedachte Möglichkeit, Mietern pauschal zusätzlich zum Deckel eine Mietsenkung zu ermöglichen, wenn sie mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens für Wohnkosten aufwenden, ist dem Vernehmen nach vom Tisch. Sie hätte bedeutet, auf breiter Front in bestehende Mietverträge einzugreifen.

Verdoppelung bei Mietpreisen

Hintergrund für die Mietendeckel-Pläne ist der angespannte Wohnungsmarkt in der deutschen Hauptstadt. In manchen Stadtteilen haben Normalverdiener kaum noch eine Chance, eine bezahlbare Bleibe zu finden. Die Mieten für freie Wohnungen haben sich innerhalb von zehn Jahren laut Bundesbauministerium auf durchschnittlich 11,09 Euro je Quadratmeter netto kalt im Jahr 2018 verdoppelt.

Der Mietanstieg in Berlin ist damit stärker als anderswo in Deutschland. Das sorgt für aufgeheizte Diskussionen in der Stadt, eine Initiative hat sogar ein Volksbegehren für die Enteignung großer Wohnungskonzerne angestrengt.

Die für den Nordosten Syriens verkündete Waffenruhe zwischen der Türkei und Kurdenmilizen hält den Vereinten Nationen zufolge weitgehend. In den meisten Gebieten sei es ruhig, sagte der Sprecher von UNO-Geralsekretär Antonio Guterres, Stephane Dujarric, heute in New York.

Allerdings hatte es rund um die Grenzstadt Ras al-Ain zuletzt weiterhin Beschuss mit Granaten und durch Schusswaffen gegeben. Die UNO berief sich auf Informationen ihres Nothilfebüros OCHA, das mit „vertrauenswürdigen Quellen“ in dem Bürgerkriegsland zusammenarbeite.

Derweil gehe die humanitäre Hilfe für Zehntausende infolge der Kämpfe vertriebene Menschen weiter – alleine in den vergangenen zwei Tagen seien 60.000 Hilfsbedürftige unterstützt worden. Die Ausgabe von Wintersachen habe begonnen, sagte Dujarric.

Sieben Tote bei Angriffen

Trotz der vereinbarten Feuerpause für Nordsyrien flog die türkische Luftwaffe laut Aktivisten dort jedoch erneut Luftangriffe. Bei dem Angriff auf das syrische Dorf Bab al-Chair östlich der Grenzstadt Ras al-Ain seien mindestens sieben Zivilisten getötet worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien mit.

Die Luftangriffe und der Artilleriebeschuss durch die Türkei seien eine „Verletzung“ der Feuerpause, sagte Mustafa Bali, der Sprecher der von der YPG-Miliz dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Das kurdisch-arabische Bündnis hatte sich in der Nacht zur Einhaltung der fünftägigen Feuerpause bereiterklärt, die zuvor zwischen der Türkei und den USA in Ankara ausgehandelt worden war.

Erdogan erwartet vollständigen Rückzug der Kurden

Die Türkei erwartet nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan den Rückzug der kurdischen Kämpfer entlang der kompletten syrisch-türkischen Grenze. Das sagte Erdogan nach einem Moscheebesuch in Istanbul. Er sprach von einem 32 Kilometer breiten und 444 Kilometer langen Gebiet, das damit der von ihm geforderten „Sicherheitszone“ entspricht.

Trump vergleicht Konflikt mit Kinderstreit

US-Präsident Donald Trump verglich die militärische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Kurdenmilizen mit einem Gerangel zwischen zwei Kindern. „Manchmal muss man sie ein bisschen kämpfen lassen“, sagte Trump gestern Abend (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Texas. „Wie zwei Kinder (…), und dann zieht man sie auseinander“, sagte er.

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Der deutsche Grünen-Chef Robert Habeck hat nach Angaben seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf eine Morddrohung erhalten. Die Drohung vor einer Veranstaltung an diesem Wochenende sei am Montag in einem Sozialen Netzwerk veröffentlicht worden, sagte der Spitzenkandidat der Thüringer Grünen für die Landtagswahl, Dirk Adams, heute.

Adams hatte sie nach eigenen Angaben in den Kommentaren zu den dort aufgelisteten Wahlkampfterminen entdeckt. Verdächtig ist ein 27-Jähriger aus Nordthüringen, dessen Wohnung die Polizei nun durchsuchte. In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt.

Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, wie das Landeskriminalamt am Freitag mitgeteilt hatte. Nach derzeitigen Erkenntnissen habe der Mann in einem Sozialen Netzwerk zu „schweren Straftaten“ gegen Habeck aufgerufen. „Ich bin entsetzt über das Maß an Aggression und Gewalt, das sich Bahn bricht“, sagte Adams. Trotzdem wolle sich die Partei im Wahlkampf nicht einschüchtern lassen. Alle Wahlkampftermine würden wie geplant absolviert, teilte eine Sprecherin des Grünen-Bundesverbandes mit.

Die CSU hat heute Markus Söder mit 91,3 Prozent der Stimmen als Parteichef bestätigt. Auf dem CSU-Parteitag in München schnitt Söder damit besser ab als bei seiner ersten Wahl im Jänner. Damals war er als Nachfolger von Horst Seehofer mit 87,4 Prozent der Stimmen gewählt worden.

Söder nahm die Wahl an und bedankte sich für das Vertrauen. „Es ist mir eine große Ehre.“ Er wolle die Partei nun zusammen mit den Mitgliedern in die Zukunft führen. Söder gilt mittlerweile bei der CSU als unangefochten, ein Ergebnis von mehr als 90 Prozent gilt CSU-intern als Erfolg.

EU

Bei dem EU-Gipfel in Brüssel heute und gestern herrschte bei der Mehrheit der Teilnehmenden riesige Enttäuschung darüber, dass sich die EU-Mitgliedsländer nicht einstimmig über einen Beginn der Beitrittsgespräche von Nordmazedonien und Albanien einigen konnten.

Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wählte scharfe Worte und sprach vom Unvermögen der EU-Staaten. Nordmazedonien und Albanien eine Absage zu erteilen, sei ein „schwerer historischer Fehler“. Juncker zeigte sich „sehr enttäuscht über das Ergebnis“ der Gipfelaussprache zur Erweiterung. Die EU müsse ihre Versprechen erfüllen.

Tusk: „Bitte gebt nicht auf“

Ihm pflichtete der ebenfalls scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk bei. „Persönlich denke ich, dass das ein Fehler ist“, urteilte Tusk. Weder Nordmazedonien noch Albanien seien für das Scheitern verantwortlich zu machen. „Beide Länder haben getan, was wir von ihnen verlangt hatten. Beide hätten das Recht, die Verhandlungen noch heute zu beginnen.“ Die Staaten seien bereit. „Nur leider, sind das einige Mitgliedsländer nicht.“

Tusk verstehe die Frustration. An die beiden Balkan-Staaten richtete er den Appell: „Bitte gebt nicht auf!“ Frühestens im Mai beim EU-Gipfel unter kroatischem Vorsitz in Zagreb dürfte weiterdiskutiert werden, kündigte Tusk an.

Bierlein: „Ich und andere haben uns sehr eingesetzt“

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein bezeichnete es als „sehr bedauerlich“, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern vorläufig auf Eis gelegt sind. „Ich und andere haben uns sehr eingesetzt. Nordmazedonien und Albanien hätten den Anspruch gehabt“, sagte Bierlein.

So habe Nordmazedonien den Namensstreit beiseitegelegt, und auch Albanien habe große Fortschritte gemacht, so die Bundeskanzlerin. Auch EU-Kommissar Johannes Hahn äußerte sich in einem Tweet „extrem enttäuscht“ und sieht das Versagen mehr in der EU als bei den beiden Beitrittskandidaten.

Neben etlichen weiteren Staats- und Regierungschefs zeigte sich auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel enttäuscht darüber, dass keine Einstimmigkeit über die Beitrittsgespräche erreicht werden konnte. „Ich bedauere es sehr“, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz auf dem Gipfel. Auch dass man die Gespräche sowohl Nordmazedonien als auch Albanien nach Erfüllung etlicher Auflagen in Aussicht gestellt hatte, sei inakzeptabel, so die deutsche Kanzlerin.

Frankreich dagegen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war die treibende Kraft hinter der Blockade der Beitrittsgespräche. „Es funktioniert nicht gut mit 28 (Mitgliedsländern, Anm.), es wird nicht mit 27 funktionieren. Ich bin mir nicht sicher, dass es besser wird, wenn wir uns vergrößern“, so Macron vor Medien. Er übte Kritik an den beiden Balkan-Staaten: „Die Fortschritte sind nicht da.“

Er äußerte zuvor Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit, außerdem wünscht sich Frankreich, die komplette EU-Beitrittsregelung zu reformieren. Auch Dänemark und die Niederlande hatten Bedenken geäußert.

Nordmazedonien: „Das Mindeste ist Aufrichtigkeit“

Die Regierung Nordmazedoniens reagierte ernüchtert über die fortgesetzte Blockade: „Das Mindeste, was die Europäische Union uns schuldet, ist Aufrichtigkeit“, schrieb Außenminister Nikola Dimitrov im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Regierungschef Zoran Zaev verwies darauf, dass sein Land wie von der EU gefordert den Namensstreit mit Griechenland beigelegt und seine Verfassung geändert habe, um Beitrittsverhandlungen zu ermöglichen. Er hatte bereits im Juni vor einer Regierungskrise und dem Erstarken antieuropäischer Kräfte in Nordmazedonien gewarnt.

Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben die ehemalige IWF-Chefin Christine Lagarde offiziell zur neuen Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) ab November bestellt. Sie bestätigten heute ihre Ernennung zur Nachfolgerin von Mario Draghi an der Spitze der Notenbank.

Lagarde bedankte sich via Twitter. Es sei eine Ehre, Draghi nachzufolgen. „Ich freue mich darauf, mit den talentierten Mitarbeitern der EZB zusammenzuarbeiten, um die Preise im Euro-Raum stabil zu halten und die Banken sicher“, twitterte sie.

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juli auf die Französin verständigt. Das EU-Parlament hatte im September zugestimmt. Die ehemalige französische Finanzministerin wird nach dem Niederländer Wim Duisenberg, dem Franzosen Jean-Claude Trichet und dem Italiener Draghi die erste Frau im Chefsessel der Euro-Notenbank sein. Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre und ist nicht verlängerbar. Von 2011 bis 2019 stand sie an der Spitze des Internationalen Währungsfonds (IWF).

ZIB2

Etwas kürzer als mit den Grünen hat heute das Sondierungsgespräch der ÖVP mit NEOS gedauert. In der ZIB2 ist Beate Meinl-Reisinger, Parteivorsitzende von NEOS.

Wie Waffenruhe unterschiedlich gesehen wird

Im Norden Syriens gibt es offenbar doch Kämpfe. Was die Türkei, die USA, Kurden und Aktivisten dazu sagen.

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Der Brexit und warum die EU Entscheidungen zur Erweiterung verschoben hat.

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ZIB2 mit Martin Thür, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Sport

England ist das Mutterland des modernen Fußballs. Hier wird das Spiel mit dem runden Leder nicht nur geliebt und gelebt, es wird verehrt. Doch der treue Anhänger ist seit einigen Jahren auf der Insel mit einer Entwicklung konfrontiert, die diese Liebe auf eine Belastungsprobe stellt. Der längst Einzug gehaltene Kommerz hat den Fußball verändert, nicht aber die Zuneigung der Menschen zum Sport.

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Erstmals in der Geschichte des Ocean Race plant Österreich, beim berühmten Weltumsegelungsabenteuer an den Start zu gehen. „Wir sind als erstes österreichisches Team für 2021 registriert“, sagte Julian Kircher, Sprecher und Mitinitiator der Kampagne „TAORP“, bei der Bootstaufe in Italien. Die VO65-Jacht „Sisi“ ist schon diese Woche erstmals unter rot-weiß-roter Flagge im Regattaeinsatz.

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Wirtschaft

In der EU ist nach Angaben des französischen Wirtschaftsministers Bruno Le Maire ein Verbot der von Facebook angekündigten Kryptowährung Libra in Vorbereitung. Er arbeite mit den Regierungen in Deutschland und Italien daran, die Einführung von Libra in der Europäischen Union zu verhindern, sagte Le Maire heute am Rande der Jahrestagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington.

„Libra ist auf europäischem Boden nicht willkommen“, so der französische Minister. Das Vorhaben gefährde die „Souveränität“ der Staaten. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der sich ebenfalls zu den Finanztagungen in der US-Hauptstadt aufhielt, äußerte sich weniger konkret zum Umgang mit Libra. Er bekräftigte aber, dass er dem Facebook-Projekt „hochskeptisch“ gegenüberstehe.

Der US-Internetkonzern will Libra im kommenden Jahr einführen. Facebook verspricht den Nutzerinnen und Nutzern seiner Plattformen, das Einkaufen und Geldüberweisen im Internet werde dadurch so einfach wie das Versenden einer Textnachricht. Libra gehört bei den Kryptowährungen zu den „Stablecoins“, deren Preis durch bestimmte Mechanismen vor starken Schwankungen geschützt werden soll – in diesem Fall durch Anbindung an einen Währungskorb.

Der steirische Chip- und Sensorhersteller ams in Premstätten gibt ein weiteres Angebot zu einer Mehrheitsübernahme des deutschen OSRAM-Konzerns ab. Ams will mindestens 55 Prozent aller Aktien annehmen – mit 19,99 Prozent ist man schon jetzt größter Aktionär.

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In Kroatien ist das Pensionseintrittsalter wieder von 67 auf 65 Jahre gesenkt worden. Das Parlament verabschiedete heute in einem Eilverfahren entsprechende Gesetzesänderungen, mit denen die Regierung ein drohendes Referendum abwendete.

Die drei größten Gewerkschaftszentralen des Landes, die sich zur Initiative „67 ist zu viel“ zusammengeschlossen haben, sammelten im Sommer 750.000 Wählerunterschriften für die Volksabstimmung gegen die umstrittene Pensionsreform. Sie forderten die Senkung der Altersgrenze, die mit 2033 eingeführt werden sollte, und die Abschaffung von höheren Abschlägen bei Frühpension. Die Regierung ist mit den nun beschlossenen Gesetzesänderungen ihren Forderungen vollkommen nachgekommen, berichteten kroatische Medien.

Die Initiative feierte die verabschiedete Gesetzesnovelle als einen gemeinsamen Erfolg der Gewerkschaften und der kroatischen Bürger, berichtete die Nachrichtenagentur Hina. Dennoch bleibe „ein bitterer Nachgeschmack“, dass die Demokratie ausgetrickst worden sei, weil es den Bürgern nicht ermöglicht worden sei, ihre Meinung bei der Volksabstimmung auszudrücken, hieß es.

Mehrfach entschärft

Kroatische Bürger werden gemäß den Gesetzesänderungen eine Alterspension mit 65 Jahren und mindestens 15 Arbeitsjahren antreten können. Eine vorzeitige Alterspension wird bei vollendeten 60. Lebensjahr mit 41 Arbeitsjahren möglich. Bisher lag diese Altersgrenze bei 61 Jahren. Die Frühpension wird künftig mit 60 Jahren und bei 35 Arbeitsjahren möglich, anstatt mit 62 Jahren. Die Abschläge für die Frühpension wurden von 3,6 Prozent auf 2,4 Prozent pro Jahr gesenkt. Ab 2030 wird das Pensionseintrittsalter für Frauen und Männer ausgeglichen, bisher war das bereits für 2026 vorgesehen.

In der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) gibt es weiter Unruhe: Die Beauftragung einer externen Sicherheitsfirma durch den neuen Gouverneur Robert Holzmann wird nun durch die interne Revision untersucht. Die externen Sicherheitsleute hatten im September die Abhörsicherheit in der Notenbank geprüft.

Das OeNB-Direktorium habe die interne Revision beauftragt, diesen Vorgang zu untersuchen, sagte OeNB-Direktor Thomas Steiner auf APA-Anfrage heute. Untersucht würden die Beauftragung sowie die Umsetzung des Auftrags durch die externe Firma. Der Bericht der internen Revision liege noch nicht vor.

„Trend“ berichtete von Überprüfng

Laut dem Nachrichtenmagazin „trend“ erschienen am dritten September-Wochenende Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma, um die Abhörsicherheit der Notenbank zu checken, unter anderem im Büro des Gouverneurs. Dabei könnten aber ausgerechnet bei dieser Aktion die strengen Sicherheitsvorschriften, die naturgemäß in einer Notenbank herrschen, nicht eingehalten worden sein, etwa was Kontrolle und Eignungsprüfung für externe Dienstleister betrifft.

Die umstrittenen Personalentscheidungen des von der FPÖ nominierten Gouverneurs Holzmann betreffend die Personalchefin, den Pressesprecher und einen Abteilungsleiter wurden ausgesetzt und werden derzeit vom Rechtsanwalt und früheren BAWAG-Ankläger Georg Krakow überprüft. Ein Prüfbericht wird vor der nächsten Generalratssitzung am 31. Oktober erwartet.

Bei Druckern und Druckerpatronen gibt es große Preisunterschiede. Doch die Preise sind für Konsumentinnen und Konsumenten kaum zu durchschauen. Das ergab ein Test der Arbeiterkammer (AK) Niederösterreich. Fazit: Wer billige Drucker kauft, zahlt umso mehr für Druckerpatronen.

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Chronik

Nach der Messerattacke in Wullowitz (Oberösterreich) ist laut Polizei auch das zweite Opfer, ein Rotkreuz-Mitarbeiter, im Krankenhaus verstorben. Die Polizei ermittelt jetzt wegen zweifachen Mordes.

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Nach den heftigen Lawinenabgängen an der Innsbrucker Nordkette im letzten Winter müssen beschädigte Lawinenbauwerke noch vor Wintereinbruch repariert werden. Im Bereich der Arzler Alm werden beschädigte Bremsverbauungen instand gesetzt.

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Die Wiener Wirtschaftskammer (WKW) lässt aufhorchen: Lange Zeit äußerst skeptisch gegenüber städtischen Verkehrsberuhigungsprojekten – Stichwort Mariahilfer Straße –, wünscht sie sich nun Begegnungszonen in allen 23 Bezirken.

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Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahnauffahrt Golling (Salzburg) ist heute ein Motorradfahrer getötet worden. Ein Pkw geriet auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit dem 53-jährigen Tennengauer. Er erlag noch an der Unfallstelle seinen schweren Verletzungen.

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Die Staatsanwaltschaft hat gegen eine ehemalige Mitarbeiterin des Verbands der österreichischen Krippenfreunde Anklage erhoben. Die Frau soll über Jahre hinweg fast 500.000 Euro veruntreut haben.

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Auf einer Baustelle in Hartberg (Steiermark) sind gestern beim Transport eines 900 Kilogramm schweren Betonblocks die Traggurte gerissen. Ein Arbeiter wurde schwer verletzt.

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Nach der Festnahme des Vaters der isolierten Familie auf einem Bauernhof in den Niederlanden konzentrieren sich die Ermittlungen nun auf das Motiv. Der Mann sei ansprechbar, auch mit den Kindern könne man kommunizieren, sagte heute ein Sprecher der Polizei.

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Medien

Der Deutsche Werberat hat das Süßwarenunternehmen Katjes aufgefordert, sich zu Vorwürfen gegen einen umstrittenen Werbespot für vegane Schokolade zu äußern. Das sagte die Leiterin des Rats, Katja Heintschel von Heinegg, der dpa.

Eine Sprecherin von Katjes bestätigte, die Aufforderung des Werberats erhalten zu haben. Die Vorwürfe würden nun geprüft, hieß es. Wie die „Rheinische Post“ (Samstag-Ausgabe) berichtet, verteidigt Katjes den Spot: „Man sieht tagtäglich in der Werbung die Verkitschung der Milchindustrie. Da muss es auch einmal möglich sein, die andere Seite darzustellen“, zitiert die Zeitung eine Unternehmenssprecherin.

Verweis auf Massentierhaltung

In einem am Montag auf Facebook veröffentlichten Video zeigt Katjes in düster gezeichneten Bildern, wie zahlreiche Kühe im Gleichschritt zu Melkanlagen laufen. Eine Stimme sagt: „Jedes Leben ist wertvoll. Und Kühe sind keine Milchmaschinen.“ Das Unternehmen wirbt damit für eine vegane Schokolade, die mit einem Haferdrink hergestellt wird.

„Der Clip ist eine sehr einseitige und überzogene Visualisierung von Massentierhaltung“, kritisierte Heintschel von Heinegg. Es werde suggeriert, dass alle Molkereien ihre Tiere so hielten und jeder Milchkonsument Tiere ausbeute.

Bauernverband zürnt

Zuvor hatte bereits Markus Drexler vom Bayerischen Bauernverband getwittert: „Das ist diskriminierend und ungerechtfertigt.“ Für den Fall, dass Katjes den Werbespot nicht löscht, kann der Werberat das Unternehmen öffentlich rügen.

Der Rat habe den Fall nun zudem an die Wettbewerbszentrale weitergeleitet, sagte Heintschel von Heinegg. Diese prüfe, ob das Werbevideo gegen das Wettbewerbsrecht verstoße.

Kultur

Rund eine Woche nach Bekanntgabe der Literaturnobelpreisträger der Jahre 2018 und 2019 ist mit Göran Malmqvist eines der Mitglieder der Schwedischen Akademie gestorben. Das bestätigte heute eine Sprecherin der Vergabeinstitution der literarischen Nobelpreise. Malmqvist wurde 95 Jahre alt.

Der am 6. Juni 1924 in Jönköping geborene Sprach- und Literaturwissenschaftler saß seit dem Jahr 1985 als Nachfolger von Henry Olsson auf Sessel Nummer fünf der Akademie. Nach Angaben der Institution machte er sich vor allem um die Übersetzung chinesischer Werke ins Schwedische verdient. „Göran Malmqvist leistete einen unschätzbaren Beitrag als Vermittler von chinesischer Literatur für ein schwedisches Publikum“, so die Akademie.

Science

In das Jugendstilgebäude der ehemaligen Postsparkasse am Wiener Georg-Coch-Platz dürften bald zwei Universitäten einziehen. Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) verhandelt derzeit mit dem Eigentümer Signa eine mögliche Anmietung. Das Konzept der Unis für den Standort soll noch heuer präsentiert werden.

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Premiere auf der Internationalen Raumstation (ISS): Seit 13.50 Uhr MESZ bestreiten zum ersten Mal in der Raumfahrtgeschichte zwei Frauen gemeinsam einen Außeneinsatz im Weltall – die US-Raumfahrtbehörde NASA überträgt ihn live im Internet.

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Physarum polycephalum, der „vielköpfige Schleim“, ist auf den ersten Blick kaum mehr als ein gelber, schleimiger Fleck – doch in der Wissenschaft sorgt der „Blob“ seit Längerem für Aufsehen. Der Organismus kann fressen und ist lernfähig – und das ganz ohne Hirn. Nun wird er in einem Pariser Zoo gezeigt.

Das
APA/AFP/Stephane De Sakutin

„Der Blob ist wirklich eines der außergewöhnlichsten Wesen, die heute auf der Erde leben“, so der Direktor des Pariser Zoos, Bruno David, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. „Es gibt ihn seit Millionen Jahren, aber wir wissen immer noch nicht, was er ist – ob Tier, ob Pilz oder etwas dazwischen.“

Problemlöser mit 720 Geschlechtern

Der „Blob“ wurde nach dem Horrorklassiker aus den 1950ern mit Steve McQueen benannt. Und auch wenn es ihm an Hirn mangelt – im Organismen-Quartett hätte er wohl gute Karten: So soll er etwa dazu in der Lage sein, den schnellsten Weg durch ein Labyrinth zu finden. Und: Der „Blob“ hat gleich 720 Geschlechter – „sodass die Fortpflanzung kein Problem ist“, heißt es auf der Seite des Pariser Zoos.

Das größte Exemplar wurde laut „Zeit“ in einem deutschen Labor gezüchtet – mit 5,54 Quadratmetern schaffte es der „Blob“ ins Guinness-„Buch der Rekorde“. Dass der „Blob“ als praktisch unsterblich gilt, reiht sich nahtlos in die Liste der Besonderheiten von Physarum polycephalum ein. Seine großen Feinde sind vor allem Licht und Trockenheit – Büroluft ist damit wohl das „Kryptonit“ des Schleims.

Erst als Pilz eingeordnet

Bis in die 1990er wurde der „Blob“ als Pilz kategorisiert, schreibt AFP. Seither wird er zu den Echten Schleimpilzen gezählt. Neben Gelb gibt es die „Blobs“ auch in Rot, Weiß und Rosa.